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Bundeskanzler Scholz in Griechenland: Herausforderungen solidarisch meistern
Kanzler Scholz mit dem griechischen Ministerpräsidenten Mitsotakis an der Akropolis: ein beeindruckender Ort, der wie kaum ein zweiter für Demokratie steht, © Bundesregierung/Hartmann
Er ist in ein „neues Griechenland“ gekommen – das sagte Bundeskanzler Scholz mit Blick auf die erfolgreichen griechischen Wirtschaftsreformen. Er traf dort Ministerpräsident Mitsotakis zu einem Gespräch. Die Energiepreiskrise in Europa sei nur solidarisch zu bewältigen, erklärte Scholz.
Griechenland und Deutschland sind durch eine lange und wechselvolle Geschichte miteinander verbunden. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz nach einem Gespräch mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis am Donnerstag in Athen. „Heute sind wir enge Partner in der EU und Verbündete in der NATO“, erklärte Scholz. Die Bürgerinnen und Bürger beider Länder stünden in einem guten und freundschaftlichen Kontakt – „wie sich nach jeder Urlaubs-Saison immer wieder eindrucksvoll zeigt.“
Der Bundeskanzler zeigte sich sehr beeindruckt von der Akropolis, die er gemeinsam mit Mitsotakis besuchte. Sie sei eines der wichtigsten Bauwerke Europas. Es gehöre zur gemeinsamen europäischen Geschichte, dass die Demokratie in Griechenland „ihre große erste Praxis gefunden hat, auch unsere Sprache und unser Weltbild geprägt hat“, sagte Scholz.
Griechische Reformen erfolgreich
Seine Delegation und er seien in ein „neues Griechenland“ gekommen, befand Scholz mit Blick auf die wirtschaftlichen Reformen in Griechenland, die sich ausgezahlt hätten: „Die wirtschaftliche Dynamik ist klar spürbar.“
Im Mittelpunkt der Unterredung mit Mitsotakis hätten die großen Herausforderungen gestanden, mit denen Europa konfrontiert sei. Gerade angesichts dieser Herausforderungen „bin ich froh, dass die Zusammenarbeit unserer Regierungen so eng und vertrauensvoll ist“, bekräftigte der Kanzler.
Drei Themen aus dem Gespräch hob der Kanzler besonders hervor:
- Der russische Überfall auf die Ukraine sei zunächst die „Ursache für viele Schwierigkeiten, mit denen wir gegenwärtig zu kämpfen haben“, sagte Scholz. Deutschland und Griechenland seien völlig einig, „dass es an Russland ist, seinen ungerechtfertigten Angriffskrieg auf die Ukraine sofort einzustellen und seine Truppen zurückzuziehen“, mahnte der Bundeskanzler. Er sei „sehr dankbar, dass wir gemeinsam die ukrainischen Streitkräfte mit dringend benötigtem Militärmaterial ausstatten können, auch Panzern, und zwar so, dass dieses Material vor Ort sofort und ohne weitere Verzögerungen eingesetzt werden kann.“
- Die Energiekrise in Europa nannte Scholz als zweites Thema. Auch diese sei unmittelbare Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Das Ziel müsse ganz klar sein: „Die Preise müssen runter.“ Es bestehe Einigkeit, dass sich diese Krise in Europa nur solidarisch bewältigen lasse. Vergangene Woche habe es dazu beim Europäischen Rat auch „sehr kluge Beschlüsse“ gegeben, so Kanzler Scholz weiter.
So wolle man die Kraft Europas nutzen, um Konsortien zu bilden, die gemeinsam Gas einkaufen können – was wiederum zu sinkenden Preisen führe. Zugleich dürfe man nicht vergessen, den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen.
- Die Lage im östlichen Mittelmeer war der dritte Aspekt, auf den Scholz zu sprechen kam. Das Mittelmeer sei eine Region voller Potenzial, gerade auch wirtschaftlich. „Es sollte im Interesse aller Nachbarn sein, diese Chancen zum Wohle ihrer jeweiligen Bevölkerung voll auszuschöpfen“, appellierte der Bundeskanzler. Er habe den Eindruck gewonnen, dass Griechenland dazu sehr bereit sei. Darauf kann und sollte man vertrauen.
Gute nachbarschaftliche Beziehungen zwischen Griechenland und der Türkei seien nicht nur für beide Länder, sondern für ganz Europa und das transatlantische Bündnis von Bedeutung. Alle hier offenen Fragen müssten im Dialog beider Länder und auf der Grundlage des Völkerrechts gelöst werden.
EU-Perspektive für Westbalkanstaaten
Außerdem sei auch die Weiterentwicklung der Europäischen Union Gesprächsthema gewesen, berichtete Scholz. Neben den für die Ukraine, Moldau und langfristig auch Georgien eröffneten Perspektiven gehe es hier vor allem um die vor fast 20 Jahren initiierte Beitrittsperspektive für die sechs Westbalkanstaaten: „Das muss jetzt mal was werden“, sagte der Kanzler – und dafür würden Deutschland und Griechenland sich einsetzen.
