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Deutsch-Griechische Partnerschaft
Deutschland und Griechenland arbeiten gemeinsam an Projekten, die dazu beitragen sollen, die Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands zu steigern, nachhaltige und zukunftsfähige Strukturen in Griechenland zu schaffen und Zukunftsperspektiven gerade für Jugendliche aufzuzeigen.
Deutschland und Griechenland arbeiten gemeinsam an Projekten, die dazu beitragen sollen, die Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands zu steigern, nachhaltige und zukunftsfähige Strukturen in Griechenland zu schaffen und Zukunftsperspektiven gerade für Jugendliche aufzuzeigen.
Diesen Zielen ist die Deutsch-Griechische Partnerschaft verpflichtet, die im Jahr 2010 von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem damaligen griechischen Premierminister Giorgos Andrea Papandreou initiiert worden war. Auf deutscher Seite beteiligen sich zahlreiche Bundesministerien an dieser Partnerschaft.
Gemeinsame Projekte entstehen, wenn die griechische Seite Bedarf an einer Zusammenarbeit sieht und die deutsche Seite in diesem Bereich die notwendige Expertise erbringen kann. Zur Deutsch-Griechischen Partnerschaft gehört seit September 2011 auch das umfangreiche deutsche Engagement in der Task-Force für Griechenland der Europäischen Kommission und die Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene in der Deutsch-Griechischen Versammlung.
Gemeinsam arbeiten Deutsche und Griechen an Themen wie Gesundheitsreform, Erneuerbare Energien, Reform der lokalen Verwaltung oder auch Forschung und Innovation. Das kann in Form von Beratungsleistungen, durch gemeinsame Workshops oder mehrjährige gemeinsame Programme geschehen.
Gesundheit, Forschung und Verwaltungsreformen
Die umfangreiche Kooperation im Gesundheitsbereich seit 2013 wird aktuell im Themenfeld der Einführung von DRG in Griechenland fortgesetzt.
Im Januar 2014 startete die Förderung von über 20 bilateralen Forschungsprojekten im Rahmen einer Deutsch-Griechischen Forschungskooperation. Mit mehr als 10 Millionen Euro von beiden Seiten werden für zwei Jahre Projekte in der Gesundheits- und Energieforschung, Bioökonomie, in den Informations- und Kommunikationstechnologien, der Nano-Technologie, der Photonik sowie in den Geistes- und Sozialwissenschaften gefördert. Die Energieforschung steht besonders im Fokus. So sollen beispielsweise neuartige Materialien für Solarzellen und Konzepte für lastflexiblere Kraftwerke entwickelt werden.
Zur Stärkung der lokalen Verwaltung in Griechenland hat die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zwischen November 2013 und August 2014 ein Pilotvorhaben in fünf griechischen Gemeinden durchgeführt, in dessen Fokus die Verbesserung der Lokalverwaltung und die Qualifizierung des Personals stand. Ein Nachfolgeprojekt konzentriert sich auf die Umsetzung und Vertiefung der begonnenen Reformen.
Aktive Unterstützung zur Senkung der Arbeitslosigkeit: Zusammenarbeit bei der Reform der Arbeitsverwaltung
Arbeitslosigkeit effektiver bekämpfen
Im Rahmen des SRSS ist die Bundesagentur für Arbeit (BA) seit 2017 zusammen mit der französischen Arbeitsverwaltung Pôle Emploi und zuvor seit Ende 2012 mit Großbritannien und Schweden Reformpartner der griechischen Arbeitsverwaltung OAED. Der Umbau (re-engineering) des OAED dient dazu, die strukturelle Massenarbeitslosigkeit in Griechenland zu bekämpfen. Eine moderne Arbeitsvermittlung ist angesichts der stark angestiegenen Arbeitslosigkeit wichtig. Dazu soll ein wirksames Profiling der Leistungsberechtigten und eine bessere Kooperation mit den Unternehmen erfolgen. Die Zusammenarbeitsbereiche der BA mit dem OAED betreffen die folgenden vier Themenfelder:
- Performance Management
Der OAED führt ein Zielsteuerungssystem ein. Die erste Zielvereinbarung für das Jahr 2018 erfolgt anhand von 5 Indikatoren: Anzahl der Integrationen; durchschnittliche Bearbeitungsdauer bis zur Arbeitslosengeldbewilligung; Anzahl Eintritte in berufliche Ausbildungsschulen (EPAS); Anzahl Teilnehmer an beruflicher Weiterbildung; Anteil von OAED-Kunden, die mit den Dienstleistungen „sehr“ oder „recht“ zufrieden sind.
- Kommunikation (intern und extern)
Aktuell gibt es einen von der BA unterstützten Austausch innerhalb des OAED zur Verbesserung der Kommunikation zwischen und innerhalb der Zentrale, den Regionaldirektionen sowie den Arbeitsagenturen.
- Human Resources / interne Organisation
Die BA begleitet die Neuerstellung des Organigramms des OAED und den Aufbau einer „Generaldirektion Personal“ mit einer Klärung von Zuständigkeitsbereichen, Verwaltungsstrukturen und Stellenbeschreibungen. Hierzu wurde eine neues Organigramm erarbeitet. Zusätzlich beraten die Experten der BA den OAED bei der Implementierung eines Bereiches „Strategische Planung“ zur Entwicklung einer mittel- und langfristigen Geschäftspolitik der griechischen Arbeitsverwaltung.
- Arbeitsmarktprognosen / Maßnahmen
In den aktuellen Fokus ist der Wunsch nach verlässlichen Arbeitsmarktprognosen gerückt. Über LMI (Labour Market Intelligence) sollen verlässliche Prognosen zu Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt erstellt werden. In enger Kooperation mit der Weltbank werden zudem Arbeitsmarktmaßnahmen entwickelt, die dazu führen, die noch immer hohe Arbeitslosigkeit in Griechenland zu reduzieren.
Jugendarbeitslosigkeit senken und Fachkräftemangel in Griechenland vorbeugen
Um die Liquiditätsversorgung für kleine und mittlere Unternehmen in Griechenland zu verbessern, unterstützt Deutschland die Einrichtung eines Förder- und Entwicklungsfonds (Institution for Growth). Deutschland stellt -über die Kreditanstalt für Wiederaufbau, KfW- gemeinsam mit Griechenland der 'Institution for Growth' je 100 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Finanzmittel sollen von der Institution an ausgewählte Banken in Griechenland zur Förderung von kleineren und mittleren Unternehmen in Griechenland vergeben werden. Die KfW Bankengruppe hat hierzu technische Hilfe geleistet.
Griechenland und Deutschland arbeiten seit Ende 2012 gemeinsam an der Stärkung dualer Ausbildungsstrukturen in Griechenland. Im Rahmen der Berufsbildungskooperation wurden zum Beispiel von Dezember 2013 bis März 2014 fünf Machbarkeitsstudien durchgeführt, die sich mit den Möglichkeiten der Einführung dualer Ausbildungsstrukturen in Griechenland beschäftigen (weitere Informationen auf: www.bibb.de). Ein weiteres Beispiel der Berufsbildungskooperation ist das seit September 2013 laufende Pilotprojekt MENDI zur Schaffung dualer Berufsausbildungen im Tourismusbereich in Athen und Heraklion (weitere Informationen zu MENDI unter: http://project-mendi.eu ). Im Rahmen des Projekts VETnet ('German Chambers worlwide network for cooperative, work-based Vocational Education & Training') baut auch die AHK Griechenland ihre Aktivitäten im Bereich Berufsbildung aus.
Bei der Förderung Erneuerbarer Energien beraten drei deutsche Experten der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in einem zweijährigen Projekt seit September 2013 die griechische Regierung. Es geht vor allem um die Reform des nationalen Fördersystems und die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen in Erneuerbare Energien.
Angesichts der sozial- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen in Griechenland haben das griechische Arbeitsministerium und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im August 2014 verabredet, eine Partnerschaft für Reformen im Arbeitsmarkt- und Sozialbereich einzugehen.
Partnerschaften zwischen Kommunen
Eine weitere Säule der Deutsch-Griechischen Partnerschaft ist die Zusammenarbeit auf der lokalen und regionalen Ebene durch die Deutsch-Griechische Versammlung (DGV). Diese bildet ein Netzwerk aus Vertreterinnen und Vertretern von Kommunen, Zivilgesellschaft und Wirtschaft: Der Austausch zwischen deutschen und griechischen Bürgermeistern bildet dabei das Herzstück.
Zwei gemeinsam geführte Bürgermeisterbüros in Athen und Thessaloniki und ein neues Bürgermeisterbüro in Stuttgart koordinieren dabei Beratungseinsätze und Informationsreisen. Schwerpunktthemen der DGV-Arbeit liegen in der Abfall- und Agrarwirtschaft, in der dualen Ausbildung zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, in Initiativen zur lokalen Tourismusförderung sowie in lokaler und regionaler Energiekooperationen.
Webseite des Deutsch-Griechischen Netzwerks „Regionen, Städte und Menschen
Jugendaustausch stärken
Im Beisein von Bundespräsident Joachim Gauck und des griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias wurde am 12. September 2014 in Berlin eine Absichtserklärung zur Errichtung eines Deutsch-Griechischen Jugendwerks unterzeichnet. Familienministerin Manuela Schwesig und der griechische Botschafter Panayotis Zografos leisteten im Schloss Bellevue die Unterschriften.
Parallel zum Aufbau des Jugendwerks wird der Jugendaustausch mit Griechenland intensiviert. Im Juni und im November 2014 haben beispielsweise Vernetzungs- und Multiplikatorentreffen stattgefunden. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterstützt den Erfahrungsaustausch mit und zwischen den Akteuren, um diese beim Aufbau des Jugendwerkes zu beteiligen. Hierzu wurde unter www.agorayouth.com auch ein Blog eingerichtet.